Pascal ARIMONT

Developing a new EU anti-poverty strategy

Mit dem vorliegenden Bericht, den ich unterstützt habe, fordern wir mehr Ressourcen und eine bessere Koordination zwischen EU und Mitgliedstaaten im Bereich der Armutsbekämpfung. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Kinderarmut, die in der EU zunimmt. Ein weiterer Schwerpunkt ist ein besserer Zugang zu Beschäftigung, Wohnraum und öffentlichen Dienstleistungen, um Armut strukturell zu bekämpfen.

World Cancer Day

Mit der vorliegenden Resolution fordern wir als EU-Parlament, dass die EU ihr Engagement für den bereits bestehenden „Europe’s Beating Cancer Plan“ nicht nur fortsetzt, sondern auch durch ein dediziertes EU-Gesundheitsprogramm im nächsten langfristigen Haushalt dauerhaft finanziell absichert. Der Zugang zu Krebsbehandlungen, innovativen Therapien und spezialisierter Versorgung muss in der gesamten EU erleichtert werden, einschließlich grenzüberschreitender Behandlungsmöglichkeiten. Krebs ist derzeit nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen die zweithäufigste Todesursache in der EU, weshalb ich auch in diesem Bereich eine gesamteuropäische Herangehensweise, die das Leben der Patienten in allen Mitgliedstaaten verbessert, absolut befürworte.

EU strategic defence and security partnerships

Ich habe für den vorliegenden Text gestimmt. Darin befürworten wir als Parlament erweiterte Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften mit befreundeten Ländern als eine zentrale Antwort auf heutige Sicherheitsbedrohungen, darunter den Krieg Russlands gegen die Ukraine sowie hybride Gefahren. Ziel ist es, die strategische Autonomie der EU zu stärken, während die Zusammenarbeit mit NATO-Partnern und anderen Verbündeten vertieft wird.

EU strategy for the rights of persons with disabilities post-2024

Ich habe die Entschließung über die EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen nach 2024 unterstützt. Die bisherige Strategie hat zwar wichtige Impulse gesetzt, doch in vielen Bereichen – von Beschäftigung und Bildung über Wohnen bis hin zu digitaler Teilhabe – bestehen weiterhin erhebliche Barrieren. Dieser Bericht fordert daher eine ambitioniertere Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, eine einheitlichere Definition von Behinderung in der EU und konkrete Initiativen, um mehr Menschen mit Behinderungen Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Ein besonders wichtiges Anliegen ist mir hierbei vor allem der Fokus auf Frauen und Mädchen mit Behinderungen, die häufig mehrfach diskriminiert werden. Eine inklusive Gesellschaft misst sich daran, ob alle Menschen ihre Talente frei entfalten können. Genau das adressiert diese Entschließung.

Protection of minors online

Mit dem vorliegenden Text erhöht das Europäische Parlament den Druck auf die großen Digitalkonzerne. Wir verlangen strengere Regeln zum Schutz von Kindern. Unsere Kinder verbringen immer mehr Zeit im Internet, weshalb sie dort den gleichen Schutz benötigen wie im öffentlichen Raum. Das Parlament spricht sich deshalb für eine EU-weit einheitliche Altersgrenze von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien aus. Jüngere Kinder sollen nur mit Zustimmung der Eltern Zugang erhalten. Für Kinder unter 13 Jahren sollen besonders strenge Vorgaben gelten. Darüber hinaus verlangen wir ein klares Verbot manipulativer „Dark Patterns“ sowie Maßnahmen gegen suchtartige Funktionen.

Resolution on protection of EU consumers against the practices of certain e-commerce platforms: the case of child-like sex dolls, weapons and other illegal products and materials

Nach den jüngsten E-Commerce-Skandalen, unter anderem bei Plattformen wie Shein und Temu, brauchen wir klare Konsequenzen. In Frankreich wurden etwa kindlich wirkende Sexpuppen und Waffen verkauft, und es gibt Hinweise darauf, dass Kinderspielzeug ohne Sicherheitszertifizierung angeboten wurde. Als Parlament fordern wir deshalb härtere Sanktionen bei Verstößen, die Möglichkeit, Plattformen im Ernstfall zu sperren, mehr Ressourcen für Marktaufsicht und Zoll sowie sichere Produkte und eine eindeutige Rückverfolgbarkeit der Händler.

Ensuring faster registration and uptake of biological control agents

Ich habe die Entschließung zur schnelleren Registrierung und Einführung biologischer Bekämpfungsmittel unterstützt. Unsere Landwirte brauchen praxistaugliche Alternativen zu chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln, sowohl wenn wir Umwelt- und Gesundheitsziele ernst nehmen als auch die Ernährungssicherheit gewährleisten wollen. Der Text fordert aus diesem Grund zu Recht klare rechtliche Definitionen, vereinfachte und beschleunigte Zulassungsverfahren für risikoärmere Produkte zur biologischen Bekämpfung sowie eine stärkere gegenseitige Anerkennung zwischen Mitgliedstaaten. Das entlastet die Betriebe durch den Abbau von Bürokratie, schafft Planungssicherheit und fördert die Innovation im Agrarsektor. Für Regionen mit einem intensiven Anbau ist das ein wichtiger Schritt hin zu einem nachhaltigeren und wettbewerbsfähigen Pflanzenschutz.

Resolution on the UN Climate Change Conference 2025 in Belém, Brazil (COP30)

Ich habe diese Entschließung unterstützt. Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, die nur durch gemeinsame Anstrengungen bewältigt werden kann. Die EU muss dabei eine Führungsrolle einnehmen, jedoch mit einem realistischen und wettbewerbsfähigen Ansatz. Wir brauchen ehrgeizige, aber auch erreichbare Ziele, die unsere Wirtschaft nicht abwürgen, sondern sie im Gegenteil durch Innovation antreiben. Unser Fokus muss darauf liegen, Technologien zu entwickeln und weltweit zu verbreiten, anstatt unsere Industrie durch übermäßige Belastungen zu schwächen.

The role of simple tax rules and tax fragmentation in European competitiveness

Ich habe für diesen Bericht gestimmt, weil er einige unserer Kernanliegen adressiert: Bürokratieabbau und mehr Wettbewerbsfähigkeit. Übermäßig komplexe Steuervorschriften behindern insbesondere unsere kleinen und mittleren Unternehmen, die das Fundament unserer Wirtschaft sind. Der Bericht plädiert für vereinfachte Steuerregeln, um grenzüberschreitende Geschäftstätigkeit zu erleichtern. Nicht zuletzt der Draghi-Bericht warnte vor einem Rückgang der Produktivität in der EU, wenn keine entschiedenen politischen Veränderungen umgesetzt werden, darunter die Beseitigung unnötiger steuerlicher Hindernisse für grenzüberschreitende Investitionen.

Resolution on a united response to recent Russian violations of the EU Member States’ airspace and critical infrastructure

Ich habe für diese Entschließung gestimmt. Die zunehmenden hybriden Angriffe und Luftraumverletzungen durch Russland sind eine ernste Bedrohung für unsere kollektive Sicherheit. Dieser Bericht sendet ein klares Signal der Einigkeit und Entschlossenheit und fordert einen koordinierten Aktionsplan, um unsere Luftraumüberwachung zu verbessern und kritische Infrastrukturen besser zu schützen.

Role of EU policies in shaping the European Sport Model

Ich habe für diesen Bericht gestimmt, der mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde. Sport verbindet Menschen und Gemeinschaften in ganz Europa, das gilt auch für unsere Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens. Der Bericht unterstreicht die Bedeutung von Breiten- und Jugendsport sowie die Bekämpfung von Doping und betont die Unverzichtbarkeit des starken zivilgesellschaftlichen Engagements der Vereine und Verbände, das in den meisten Fällen auf Freiwilligentätigkeit beruht. Wir fordern die Kommission u. a. dazu auf, zugängliche und umfangreiche Finanzierungsprogramme für Sportvereine und -organisationen mit klaren und zugänglichen Mechanismen zu entwickeln, durch die sichergestellt wird, dass die zweckgebundenen Mittel die Breitensportebene erreichen. Ein starkes europäisches Sportmodell stärkt auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa.

Possibilities for simplification of cohesion funds

Ich habe für den vorliegenden Bericht gestimmt. Es braucht eine eindeutige Positionierung zur Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik. Der Vorschlag der Kommission, alle Fonds in einem einzigen nationalen Plan zusammenzufassen und in den Hauptstädten zu zentralisieren, ist für uns inakzeptabel. Als EVP haben wir immer deutlich gemacht, dass die Kohäsionspolitik ein eigenständiger Pfeiler des EU-Haushalts bleiben muss. Es ist wichtig, dass die europäischen Fonds in und von den Regionen verwaltet werden können. Die Beteiligung lokaler Vertreter und der lokalen Zivilgesellschaft ist nach wie vor von entscheidender Bedeutung für die Umsetzung einer bürgernahen europäischen Regionalpolitik. Die europäischen Strukturfonds haben sich als wirksame und effiziente Investitionsinstrumente bewährt, die seit Jahrzehnten Wachstum und Beschäftigung in den europäischen Regionen fördern. Einsparungen in diesem Bereich werden langfristig negative Folgen haben.

The future of agriculture and the post-2027 common agricultural policy

Ich habe diese Entschließung unterstützt. Es ist ein wichtiges Signal unseres Parlaments, dass es in unseren Augen keine Budgetkürzungen bei der Gemeinsamen Agrarpolitik geben darf und wir die Zusammenlegung mit anderen Fonds ablehnen. Wir erwarten von der Europäischen Kommission, dass sie sich klar zur europäischen Agrarpolitik bekennt. Der Vorschlag der Kommission, alle Fonds in einem einzigen nationalen Plan zusammenzufassen und in den Hauptstädten zu zentralisieren, ist für uns inakzeptabel. Wir wollen zudem die Bürokratie für unsere Landwirte endlich deutlich abbauen, Belastungen reduzieren und den Landwirten mehr Zeit für ihre eigentliche Arbeit lassen.

Public procurement

Mit dem vorliegenden Text, den ich unterstütze, nimmt unser Parlament Stellung in Bezug auf die geplante Reform beim EU-Vergaberecht. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, den Zugang von kleinen und mittleren Unternehmen bei der Auftragsvergabe zu erleichtern und eine Vereinfachung des komplexen Vergaberechts zu erreichen. Regionale Unternehmen müssen bessere Chancen auf öffentliche Aufträge bekommen. Auch die Vergabekriterien müssen insbesondere für unsere Kommunen praxistauglicher gestaltet werden.

Electricity grids: the backbone of the EU energy system

Das Stromnetz der Europäischen Union spielt eine zentrale Rolle bei der Erreichung der EU-Klima- und Energieziele sowie bei der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen. Der Stromverbrauch in der EU wird bis 2030 voraussichtlich um 60 Prozent steigen. Gleichzeitig sind 40 Prozent des Verteilernetzes in der EU über 40 Jahre alt und entsprechen nicht mehr den Anforderungen der EU-Ziele. Eine umfassende Modernisierung, Aktualisierung und Digitalisierung der Stromnetze ist unverzichtbar, um Versorgungsengpässe zu vermeiden. Bereits im Jahr 2023 führten Engpässe im Stromübertragungsnetz in der EU zu Kosten von 4,2 Milliarden Euro. Ich begrüße in diesem Sinne den vorliegenden Forderungskatalog.

Implementation report on the Recovery and Resilience Facility

Ich habe dem Entschließungsantrag zur Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) zugestimmt. In dem Text schlägt unser Parlament Verbesserungen für den weiteren Verlauf der Umsetzung vor. Die ARF hat in einer der schwersten Krisen der EU einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Erholung geleistet und es den Mitgliedstaaten ermöglicht, wichtige Investitionen in Digitalisierung, Klimaschutz, Gesundheit und Bildung zu tätigen. Besonders positiv bewerte ich, dass die Mittelvergabe an konkrete Reform- und Investitionsziele geknüpft ist. Allerdings bestehen bei den Verfahren zur Beantragung von Mitteln aus der Fazilität insbesondere für KMU immer noch Hürden. Aus diesem Grund müssen wir die Umsetzung nochmals beschleunigen und Bürokratie abbauen. Ebenfalls fordern wir eine stärkere grenzüberschreitende Dimension der Fazilität.

The Commission’s 2024 Rule of Law report

Die Europäische Union hat die Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit als Fundament. Diese Werte sind nicht selbstverständlich und müssen geschützt werden. In den letzten Jahren wurden diese Werte immer wieder bedroht, etwa durch Einschränkungen der Pressefreiheit oder Angriffe auf die Rechte von Minderheiten. Auch die digitale Welt, beziehungsweise Plattformalgorithmen, bedrohen unsere Demokratie und werden zum Einfallstor für Einflussnahme aus dem Ausland. Alle Institutionen müssen im engen Dialog zusammenarbeiten, um gegen diejenigen Akteure vorzugehen, die die Rechtsstaatlichkeit in Europa schwächen. Dies unterstreicht der vorliegende Text, weshalb ich ihn unterstützt habe.

Strengthening rural areas in the EU through cohesion policy

Ich habe dem Entschließungsantrag zur Stärkung der ländlichen Gebiete in der EU durch die Kohäsionspolitik zugestimmt, da er zentrale Herausforderungen ländlicher Regionen wie Abwanderung, demografischer Wandel und unzureichende Infrastruktur klar benennt und gezielte Lösungsansätze bietet. Besonders unterstütze ich die Forderung nach einer besseren finanziellen Ausstattung für ländliche Gebiete, einer stärkeren Einbindung lokaler Akteure sowie die Forderung nach dem Abbau bürokratischer Hürden bei der Beantragung von Fördermitteln. Die Kohäsionspolitik ist ein zentrales Instrument, um gleichwertige Lebensverhältnisse in der EU zu schaffen. In diesem Sinne muss eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den lokalen, regionalen und nationalen Behörden umgesetzt werden. Um jungen Menschen, Familien und Unternehmen im ländlichen Raum eine Perspektive zu bieten, braucht es gezielte Investitionen in Bildung, Gesundheitsversorgung, digitale Infrastruktur und nachhaltige Mobilität. Mit Blick auf die Zukunft ist es ebenfalls wichtig, sich stärker auf Präventivmaßnahmen zu konzentrieren, um die Widerstandsfähigkeit der ländlichen Gebiete Europas gegenüber Naturkatastrophen zu erhöhen. Der Bericht setzt hierfür wichtige Impulse – auch in Hinblick auf den kommenden mehrjährigen Finanzrahmen.

A revamped long-term budget for the Union in a changing world

Ich habe den vorliegenden Text unterstützt. Das Thema Sicherheit muss im Rahmen der Haushaltsberatungen eine wichtige Rolle spielen. Aktuell wird nur ein Prozent des mehrjährigen Finanzrahmens für Sicherheit und Verteidigung ausgegeben. Das reicht angesichts der aktuellen Herausforderungen einfach nicht aus. Auch das Thema Wettbewerbsfähigkeit und die Unterstützung unserer kleinen und mittleren Unternehmen muss stärker als bislang im Fokus stehen. Wichtig ist in meinen Augen zudem, dass dieser Text eine klare Aufforderung dahingehend beinhaltet, dass die Kohäsionspolitik und die Landwirtschaft als eigenständige Haushaltspunkte und Politikbereiche erhalten bleiben müssen. Eine Zusammenfassung dieser elementaren Politikbereiche in einen einzigen nationalen Plan entspricht nicht den Herausforderungen, vor denen die EU derzeit steht und würde auch den Prinzipien der Subsidiarität entgegenstehen.

The European Water Resilience Strategy

Ich habe die vorliegende Entschließung unterstützt. Wir brauchen eine effiziente und wirksame Strategie für die EU, um die Wasserressourcen bewusster sowie umwelt- und gesundheitsschonender zu nutzen und einzusetzen. Ich begrüße insbesondere die Forderungen in Bezug auf das Thema Wasserqualität, beispielswiese in Bezug auf die Reduktion von so genannten PFAS. Wir brauchen diesbezüglich dringend EU-weite Qualitätsstandards.

Implementation of the common foreign and security policy – annual report 2024

Die Europäische Union wird mit einem immer unberechenbareren internationalen Kontext konfrontiert. Um in diesem Umfeld weiterhin eine feste Größe sein zu können, gilt es, geeint zu bleiben und eine entschlossene Außenpolitik zu betreiben. Ich habe dem Jahresbericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie dem Jahresbericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zugestimmt. Der Zeitpunkt ist gekommen, an dem wir, die Europäische Union, aber auch die einzelnen Mitgliedstaaten, in eine unabhängige Verteidigung investieren müssen. Dabei geht es um die Aufrüstung der militärischen Kapazitäten der EU, aber auch um die Vereinheitlichung unserer Systeme. Außerdem müssen zukünftige Schlüsselbereiche wie Künstliche Intelligenz und die Cybersicherheit stärker europäisch gedacht werden.

Human rights and democracy in the world and the European Union’s policy on the matter – annual report 2024

Ich habe dem Jahresbericht zu Menschenrechten und demokratischen Werten in der Welt zugestimmt. Die EU hat die Verpflichtung, fundamentale Menschenrechte zu schützen und ihre Verletzung anzuklagen. Auch in den eigenen Reihen gilt es, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, die Verfolgung Andersdenkender und Diskriminierung jeder Art zu bekämpfen. Der Schutz der Menschenrechte und die Achtung der Würde jedes Menschen sind grundlegende Werte, die unsere Demokratie und rechtsgebundene Ordnung stabil halten. Das sind die Grundsätze, die unsere Europäische Union ausmachen. Damit die EU diese Werte wirksam nach außen schützen kann, muss sie geeint auftreten.