Christine ANDERSON

Resolution on the need for the EU’s continuous support for Ukraine

Ich habe gegen die Entschließung zur kontinuierlichen Unterstützung der Ukraine gestimmt, da diese nicht meinen Vorstellungen einer friedlichen Konfliktlösung entspricht. Ich setze auf diplomatische Lösungen und Friedensverhandlungen, anstatt auf militärische Unterstützung und Waffenlieferungen. Ein von mir im Namen der ESN-Fraktion eingebrachter Änderungsantrag, der die Friedensmission des ungarischen Staatschefs Viktor Orbán begrüßte, wurde vom EU-Parlament abgelehnt. Orbáns Bemühungen, durch Verhandlungen eine friedliche Lösung zu erzielen, wurden in der Resolution nicht berücksichtigt. Stattdessen wurde seine Mission als irrelevant abgetan, obwohl diplomatische Bemühungen essenziell für eine nachhaltige Lösung des Konflikts sind. Die Entschließung fordert verstärkte militärische Unterstützung und eine engere NATO-Integration der Ukraine, was den Konflikt weiter eskalieren könnte. Ich lehne diese Vorgehensweise ab, da sie den Krieg verlängert und mehr Leid für die ukrainische Bevölkerung bedeutet. Ich plädiere für sofortige Waffenstillstandsgespräche und eine verstärkte diplomatische Initiative der EU, um eine friedliche Lösung zu finden. Der Fokus sollte auf humanitärer Hilfe und dem Schutz der Zivilbevölkerung liegen, nicht auf militärischer Aufrüstung und Eskalation des Konflikts. Deshalb habe ich gegen diese Entschließung gestimmt und fordere die EU auf, ihre Politik in Richtung Frieden und Diplomatie zu überdenken.